Warum der „KOPPKNALLER“ richtig Ärger machen kann…

Verschiedenes Internet - 27. Sep. 2011 von Andreas // Kommentare

aboutpixel.de © Kirsten Oborny

…(Werk)Titelschutz sorgt für rechtliche Stolperfallen
Es gibt Menschen, die haben einen ziemlichen Knall. Ob der „KOPPKNALLER“ zu dieser Gattung gehört, sei an dieser Stelle jedoch dahingestellt. Zumindest kann er ziemlichen Ärger machen, denn bei dieser Bezeichnung handelt es sich um einen geschützten (Werk)Titel. Was es mit dem (Werk)Titelschutz als Form des Markenrechts auf sich hat und welche kuriosen Titel geschützt sind, das nimmt dieser Text unter die Lupe.


Von atmenden Gott bis hin zur Drecksau-Party: Was nicht alles geschützt sein kann

Nun ja, dass die Bezeichnung „KOPPKNALLER“ im Alltag tatsächlich häufige Verwendung findet, ist wohl eher unwahrscheinlich. Anders sieht es da schon mit einem verschwörerischen „Zu dir, oder zu mir“? aus – ein geflügelter Satz, der in der einen oder anderen Situation zwischen zwei Menschen fallen kann.

Zumindest wohl häufiger, als ein mit gedämpfter Stimme gehauchtes „Darf ich noch auf eine Ohrfeige mit rauf kommen?“. „Oh Shit!“ nag nun der eine oder andere denken – handelt es sich bei diesem Text etwa um eine „Drecksau-Party“? Keine Angst: Die zitierten Titel sind nur einige Beispiele dafür, welche kuriosen Bezeichnungen geschützt sind.

Und das bedeutet im Klartext: Wer vorhat, ein Buch mit einem derartigen Titel zu schreiben, ein Theaterstück, seinen Film oder die geplante Fernsehserie so zu nennen, sollte davon lieber absehen. Denn eines haben diese Titel allesamt gemein: Sie sind nicht nur sehr erfindungsreich, sondern auch geschützte Werke.

Das gilt übrigens auch für „Hier wurste ich“, „Der atmende Gott“, „Reich und trotzdem sexy“ oder – wir wollen es niemandem wünschen – die „KINDERHÖLLE JUGENDAMT“. Nur um die Sammlung der abstrusen Titel noch ein wenig zu vervollständigen – von „Heiter bis tödlich“.

Der (Werk)Titelschutz sorgt dafür, dass Namen und Bezeichnungen geschützt sind

Doch abgesehen von der Kuriosität dieser (mal mehr, mal weniger witzigen) Namen und Bezeichnungen: Was bedeutet (Werk)Titelschutz eigentlich?

Ganz einfach: Der Titelschutz als Form des Markenrechts (§§ 5 und 15 MarkenG) sorgt dafür, dass die Titel kreativer Werke und Produkte urheberrechtlich geschützt sind. Darunter fallen laut § 5 Abs. 3 MarkenG „die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken.“ Also zum Beispiel auch Computerspiele , Internetdomains oder Softwareprogramme.

Dabei ist der Titelschutz jedoch nicht zu verwechseln mit dem Urheberrecht: Durch den Werk(Titelschutz) ist der der Titel eines Werkes geschützt – das Urheberrecht schützt dagegen dessen Inhalt.

Titelschutz entsteht automatisch bei Veröffentlichung des Werkes

Obwohl der Werktitel wie eine Marke eine Produktkennzeichnung ist, gibt es einen entscheidende Besonderheit: Anders als bei einer Marke, die man sich schützen lassen muss, ist beim Titelschutz keine formale Registrierung nötig. Das bedeutet: Sobald das entsprechende Werk veröffentlicht wurde (=Benutzungsaufnahme im geschäftlichen Verkehr), entsteht automatisch (Werk)Titelschutz.

Wer diesen Schutz vorverlegen will (und damit bereits vor der Veröffentlichung auf Nummer sicher gehen will, dass ihm der bevorzugter Titel nicht von jemandem anderen weggeschnappt wird,) kann in branchenüblichen Medien (z.B. Titelschutzanzeiger oder Titelschutz-Journal) eine sogenannte Titelschutz-Anzeige schalten.

In diesem Fall genießt die Bezeichnung des Werks bereits vor Aufnahme des Geschäftsverkehrs (die Frist liegt bei fünf bis sechs Monaten) Titelschutz. Gleichzeitig kann man so in Erfahrung bringen, ob der gewünschte Titel nicht schon längst geschützt ist.

Die Verwendung geschützter Titel kann richtig teuer werden

Der Werktitel ist also geschützt. Die Konsequenz: Diese Bezeichnung darf nun von niemand Anderem so verwendet werden, als dass es zu einer Verwechslung zwischen dieser verwendeten Bezeichnung und dem geschützten Titel kommen könnte.

Denn ansonsten werden die Rechte von Dritten verletzt. Und das kann – wie bei Rechtsverletzungen so üblich – inklusive Unterlassungsansprüchen und / oder Schadenersatzansprüchen teure rechtliche Konsequenzen haben.

Im Ernstfall schützt dagegen übrigens eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung – auch Media-Haftpflicht genannt. Sie sichert Freiberufler ab, wenn sie einem Dritten im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit einen finanziellen Schaden (z.B. durch eine Rechtsverletzung) zufügen.

Weiterführende Infos:

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